Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Franziska Giffey zieht eine erfolgreiche Bilanz der GRW-Fördermittel in Berlin für 2024: Über 200 Millionen Euro flossen in wirtschaftsnahe Infrastruktur und gewerbliche Förderung. Ursprünglich standen nur 53 Millionen Euro Bundesmittel bereit, doch weil nicht verausgabte Mittel anderer Bundesländer strategisch eingesetzt und mit Landesmitteln kofinanziert wurden, konnte das Gesamtbudget nahezu verdoppelt werden. Die Rednerin begründet dies mit gezielter Vorbereitung und nennt Tourismus, Infrastruktur, Innovations-, Fachkräfte-, Ausbildungs- und Gründungsförderung als Einsatzbereiche. Dadurch übererfüllte Berlin seine Ziele deutlich und übertraf andere Bundesländer, die ihre Mittel nicht ausgaben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.