Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Franziska Giffey zieht eine erfolgreiche Bilanz der GRW-Fördermittel in Berlin für 2024: Über 200 Millionen Euro flossen in wirtschaftsnahe Infrastruktur und gewerbliche Förderung. Ursprünglich standen nur 53 Millionen Euro Bundesmittel bereit, doch weil nicht verausgabte Mittel anderer Bundesländer strategisch eingesetzt und mit Landesmitteln kofinanziert wurden, konnte das Gesamtbudget nahezu verdoppelt werden. Die Rednerin begründet dies mit gezielter Vorbereitung und nennt Tourismus, Infrastruktur, Innovations-, Fachkräfte-, Ausbildungs- und Gründungsförderung als Einsatzbereiche. Dadurch übererfüllte Berlin seine Ziele deutlich und übertraf andere Bundesländer, die ihre Mittel nicht ausgaben.
Kernaussagen
- GRW-Fördermittel
- wirtschaftsnahe Infrastruktur
- gewerbliche Förderung
- Innovationsförderung
- Fachkräfteförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.