Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Redner gedenkt der Opfer des Holocaust und kritisiert scharf die Instrumentalisierung des Gedenkens durch bestimmte politische Kräfte für Wahlkampfzwecke, da dies sittlicher Reife und Anstand entbehre. Es wird dargelegt, dass das Deutsche Reich nicht befreit, sondern besiegt wurde, weil die Mehrheit die NS-Ideologie unterstützte. Deshalb ist es unerlässlich, den Opfern zu gedenken und das jüdische Leben zu wahren. Angesichts des jüngsten Antisemitismus wird gefordert, die Menschenwürde zu schützen, indem staatliche Gewalt die jüdischen Mitbürger schützt, da Aufrufe zur Gewalt niemals unter die Meinungsfreiheit fallen dürfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.