Redebeitrag

Lars Rauchfuß

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete betont, dass wirksamer Klimaschutz und eine Mobilitätswende mit Stärkung des Umweltverbunds notwendig sind, weshalb bessere Radinfrastruktur und Fahrradleasing für öffentlich Beschäftigte gefördert werden sollen. Kritisiert wird der Antrag der Grünen als zu oberflächlich, weil er zentrale Fragen wie Entgeltumwandlung, Rechtssicherheit und Haftung ausklammert. Deshalb fordert der Beitrag sorgfältige Prüfung, damit Beschäftigte fundierte Entscheidungen treffen können und ein funktionierendes System entsteht, das auch die Perspektive der Vertragshändler berücksichtigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.