Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Die Grünen thematisieren in ihrer Rede die notwendige rechtliche Grundlage für die Nutzung des Fahrradleasingangebots im Land Berlin. Es wird kritisiert, dass der aktuelle Antrag die zwingende Voraussetzung ignoriert, nämlich die Anpassung des Beamtenrechts. Nur durch eine entsprechende Änderung des Beamtenrechts wird es überhaupt möglich sein, dass auch Tarifbeschäftigte von den Vorteilen des Fahrradleasing über das Land Berlin profitieren können. Die Forderung verdeutlicht, dass ohne diese spezifische landesrechtliche Anpassung die angestrebte Maßnahme für die Beschäftigten nicht realisierbar ist. Die Rede betont somit die dringende Notwendigkeit, diese rechtliche Hürde zu beseitigen, damit das Konzept für alle Beschäftigten wirksam wird und die Vorteile genutzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.