Redebeitrag
Julia Schneider
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Julia Schneider kritisiert, dass Berlin trotz tarifvertraglicher Vereinbarung seit Dezember 2023 kein Fahrradleasing für Landesbeschäftigte eingeführt hat, während andere Bundesländer längst vorangegangen sind. Deshalb fordert die Grünen-Politikerin die Regierungskoalition auf, das Beamtenrecht anzupassen und das Angebot endlich umzusetzen, damit die Beschäftigten nicht länger vergeblich warten. Der Beitrag begründet dies damit, dass Fahrradleasing klimafreundliche Mobilität fördert, Straßen entlastet, die Gesundheit stärkt und den öffentlichen Dienst im Fachkräftemangel attraktiver macht. Zudem verweist sie auf offene Fragen zu Sozialabgaben und unteren Lohngruppen, wobei Bremen als Vorbild dienen könne.
Kernaussagen
- Fahrradleasing
- Beamtenrecht
- klimafreundliche Mobilität
- öffentlicher Dienst
- Sozialabgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.