Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Berliner Sonderfahrdienst und die Taxikostenerstattung als unverzichtbar, weil barrierefreie BVG-Angebote keine Punkt-zu-Punkt-Verbindungen mit Treppenhilfe ersetzen können und die UN-Behindertenrechtskonvention erfüllt werden muss. Zugleich verweist der Redner auf fehlende finanzielle Spielräume, da die nachvollziehbar steigenden Kosten aufgefangen und zusätzlich geschultert werden müssen, weshalb weitere Schritte hin zu einem eigenanteilsfreien inklusiven Angebot derzeit nicht möglich sind. Deshalb wird der vorliegende Antrag abgelehnt, obwohl SPD, Grüne und Linke gemeinsam für inklusive Mobilität eintreten und in den kommenden Haushaltsberatungen geprüft werden soll, ob Mittel für eine Senkung oder Abschaffung der Eigenanteile gefunden werden können.
Kernaussagen
- Sonderfahrdienst
- Taxikostenerstattung
- Eigenanteile
- Inklusive Mobilität
- Haushaltsberatungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.