Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Berliner Sonderfahrdienst und die Taxikostenerstattung als unverzichtbar, weil barrierefreie BVG-Angebote keine Punkt-zu-Punkt-Verbindungen mit Treppenhilfe ersetzen können und die UN-Behindertenrechtskonvention erfüllt werden muss. Zugleich verweist der Redner auf fehlende finanzielle Spielräume, da die nachvollziehbar steigenden Kosten aufgefangen und zusätzlich geschultert werden müssen, weshalb weitere Schritte hin zu einem eigenanteilsfreien inklusiven Angebot derzeit nicht möglich sind. Deshalb wird der vorliegende Antrag abgelehnt, obwohl SPD, Grüne und Linke gemeinsam für inklusive Mobilität eintreten und in den kommenden Haushaltsberatungen geprüft werden soll, ob Mittel für eine Senkung oder Abschaffung der Eigenanteile gefunden werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.