Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen zur künstlichen Intelligenz als überholt, weil die Taskforce KI bereits im letzten Sommer eingesetzt wurde und der Text nur aus Schlagworten besteht. Zudem wird ein inhaltlicher Fehler bei der Überwachungsgesamtrechnung bemängelt, da diese die Befugnisse begrenzen solle und nicht umgekehrt. Trotzdem begrüßt der Beitrag, dass über KI gesprochen wird, und verweist auf bestehende Anwendungen im City-Lab. Der Antrag wird daher abgelehnt, das Thema aber weiter eng begleitet, damit Berlin von den vielfältigen Möglichkeiten profitiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.