Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Gollaleh Ahmadi kritisiert den AfD-Antrag zur Sicherheit in Buch als Symbolpolitik mit Beton, weil neue Gebäude Kriminalität nicht beseitigen. Die Rednerin verweist auf gesunkene Kriminalitätsraten und wirft der AfD Panikmache vor, um Kontrolle und Repression zu legitimieren. Am Beispiel des Kottbusser Tors zeigt sie, dass feste Polizeistationen keine Sicherheit garantieren. Statt einer Wache mit 180 Beamten, für die Bedarf und Personal fehlen, fordert der Beitrag Prävention, Bildung, Jugendarbeit und Zusammenarbeit von Polizei, Sozialarbeit und Stadtgesellschaft. Deshalb lehnen die Grünen den Antrag ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.