Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Martin Trefzer von der AfD verweist auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes, das die rechtlichen Bedenken der Koalition gegen den vorliegenden Vorschlag als haltlos einstuft. Weil diese Bedenken entkräftet sind, appelliert der Redner fraktionsübergreifend zuzustimmen, damit ein ermutigendes Zeichen für jüdisches Leben in der Stadt gesetzt wird. Der Beitrag begründet die Zustimmung also sowohl mit der rechtlichen Klärung als auch mit der symbolischen Wirkung. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der Koalition, die rechtliche Gründe vorschiebt. Abschließend dankt der Redner für die Aufmerksamkeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.