Redebeitrag
Harald Laatsch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert einen Antrag zur Übernahme von Heizkosten, weil dadurch Bürger, die vorgesorgt haben, doppelt belastet würden, da sie sowohl eigene gestiegene Kosten als auch über Abgaben die Kosten anderer tragen. Kritisiert wird zudem, dass Bürgergeldempfänger Erstattungen aus Steuermitteln erhalten und deshalb kein Anreiz zum sparsamen Energieverbrauch bestehe. Der Beitrag begründet dies mit extrem unterschiedlichen Heizkosten bei gleichen Bedingungen und führt die hohen Kosten auf Steuern, Abgaben sowie die Abschaltung der Kernkraft zurück. Deshalb fordert die Rede die Abschaffung der CO2-Steuer, Senkung der Energieabgaben, Wiederinbetriebnahme der Kernkraft und Nutzung von Nord Stream 2, damit Mieten und Nebenkosten für alle Berliner sinken.
Kernaussagen
- Heizkostenerstattung
- CO2-Steuer
- Energieabgaben
- Kernkraft
- Nord Stream 2
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.