Redebeitrag

Sevim Aydin

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Sevim Aydin (SPD) bewertet einen Heizkostenfonds als mögliche Ergänzung nur für einen kleinen Personenkreis, lehnt aber eine pauschale Subventionierung in Millionenhöhe als weder zielführend noch effizient ab. Kritisiert wird ein hektischer Schnellschuss, weil zunächst geprüft werden solle, welche Maßnahmen greifen und wo Steuerungsbedarf besteht. Der Beitrag begründet dies damit, dass die vorhandenen Instrumente wie Kosten der Unterkunft und Wohngeld-Plus tatsächlich genutzt und die Inanspruchnahme durch alle Anspruchsberechtigten geprüft werden sollten. Am Beispiel Münchens, wo ein Fonds wegen des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld nicht fortgeführt wird, fordert die Rednerin eine fundierte Beratung im Ausschuss, um nachhaltige Lösungen statt populistischer Symbolpolitik zu finden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.