Redebeitrag

Sevim Aydin
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Die Rede von Sevim Aydin (SPD) befasst sich mit dem Antrag der Linksfraktion zu Heizkosten und kritisiert dessen typisches Muster, indem zunächst ein wichtiges Thema benannt, dann bestehende Lösungen ignoriert und schließlich eine alternative Lösung vorgeschlagen werde, als gäbe es die bestehenden nicht. Aydin räumt ein, dass Heizkosten für viele Berlinerinnen und Berliner eine finanzielle Belastung darstellen und die warmen Betriebskosten stark gestiegen sind. Sie betont jedoch, dass es bereits Unterstützung gibt: Empfänger von Bürgergeld, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten Heizkosten und Nachzahlungen vollständig erstattet, und für Haushalte knapp über den Sozialleistungsgrenzen können Jobcenter oder Sozialamt hohe Nachzahlungen in Einzelfällen einmalig übernehmen.
Kernaussagen
- Heizkosten
- Betriebskosten
- Sozialleistungen
- Nachzahlungen
- Mietbelastung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.