Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Sven Heinemann betont in seiner Rede, dass stabile demokratische Verhältnisse und kontinuierliche Zuwanderung die Grundlage für Investitionen in Berlin sind, weil diese finanziert und die nötige Infrastruktur geschaffen werden muss. Der Kernhaushalt erreiche trotz schwieriger Finanzlage Rekordniveau bei Investitionen. Kritisiert wird das Scheitern der Schuldenbremsenreform im Bundestag, die für Klimaneutralität und zusätzliche Finanzierungsinstrumente notwendig sei. Der Redner fordert mehr Investitionen in Schiene und BVG und hofft auf Unterstützung durch die neue Bundesregierung, damit der Umweltverbund gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.