Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Einsatzfähigkeit von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen in Berlin, insbesondere mit der Fahrzeugausstattung und dem Katastrophenschutz. Goiny verweist darauf, dass viele Neuanschaffungen noch aus der Koalition von SPD und CDU zwischen 2012 und 2016 stammen und teilweise fortgeführt wurden. Da die Feuerwehrfahrzeuge als Dieselfahrzeuge lange Laufzeiten haben, müsse die Einsatzbereitschaft dauerhaft gesichert werden. Zudem wird die bessere Ausstattung und Förderung des Katastrophenschutzes der Hilfsorganisationen begrüßt, wofür der Innenverwaltung gedankt wird. Kritisiert wird, dass andere dem einen etwas versprechen, das zulasten des anderen geht, statt alles vernünftig zusammenzubringen. Deshalb sollen die getroffenen Investitionsentscheidungen gewährleisten, dass Polizei und Feuerwehr einsatzfähig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.