Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Einsatzfähigkeit von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen in Berlin, insbesondere mit der Fahrzeugausstattung und dem Katastrophenschutz. Goiny verweist darauf, dass viele Neuanschaffungen noch aus der Koalition von SPD und CDU zwischen 2012 und 2016 stammen und teilweise fortgeführt wurden. Da die Feuerwehrfahrzeuge als Dieselfahrzeuge lange Laufzeiten haben, müsse die Einsatzbereitschaft dauerhaft gesichert werden. Zudem wird die bessere Ausstattung und Förderung des Katastrophenschutzes der Hilfsorganisationen begrüßt, wofür der Innenverwaltung gedankt wird. Kritisiert wird, dass andere dem einen etwas versprechen, das zulasten des anderen geht, statt alles vernünftig zusammenzubringen. Deshalb sollen die getroffenen Investitionsentscheidungen gewährleisten, dass Polizei und Feuerwehr einsatzfähig bleiben.
Kernaussagen
- Fahrzeugausstattung
- Katastrophenschutz
- Einsatzfähigkeit
- Investitionsmaßnahmen
- Hilfsorganisationen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.