Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Christian Goiny verteidigt die Investitionsplanung der Koalition gegen Kritik und betont, dass begonnene Maßnahmen fortgesetzt werden, soweit der Haushaltsrahmen es zulässt. Der Redner begründet dies mit der Mitverantwortung früherer Regierungen für Verzögerungen und verweist auf das Schneller-Bauen-Gesetz, damit Planung, Vergabe und Durchführung effizienter werden. Kritisiert wird, dass die Opposition eigene Versäumnisse ausblende, während der Beitrag Investitionen in Wohnungsbau, Bildung, Verkehr und Klimaschutz als zentrale Verabredungen hervorhebt. Zudem werden Sanierungen bei Polizei- und Feuerwachen sowie die Komische Oper als wichtige Zeichen genannt.
Kernaussagen
- Investitionsplanung
- Schneller-Bauen-Gesetz
- Wohnungsbau
- Verkehrsinfrastruktur
- Innere Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.