Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die CDU am Tag nach dem Gedenken an Auschwitz gemeinsam mit der AfD menschenrechtswidrige Anträge durchgebracht habe, wodurch die Brandmauer gefallen sei. Weil die Union damit keine Garantie gegen eine Wiederholung der Geschichte biete, fordert Eralp die SPD auf, die Koalition zu verlassen oder eine antifaschistische Mehrheit mit Linken und Grünen zu nutzen, um einen AfD-Verbotsantrag durchzusetzen. Zudem wird die Sorge von Migrantinnen und Migranten vor Abschiebungen thematisiert, die durch die verschärfte Migrationspolitik entstehe.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsantrag
- Brandmauer
- Migrationspolitik
- Abschiebungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.