Redebeitrag

Lars Rauchfuß

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Fortsetzung der Dienstrechtsreform, die die Koalition zügig vorantreiben will, indem sie erneut einen Fraktionsantrag einbringt, weil weitere Reformschritte notwendig bleiben. Rauchfuß betont, dass die Verbesserungen rasch erreicht werden sollen, und verweist darauf, dass über eine weitere Lesung unterschiedliche Rechtseinschätzungen bestehen. Deshalb kündigt der Redner an, im Februar erneut an die Notwendigkeit und Bedeutung eines modernen Dienstrechts zu erinnern. Damit begründet der Beitrag die Dringlichkeit des Vorhabens und die Absicht, das Thema politisch weiter zu verfolgen, sodass der Druck auf eine zügige Umsetzung aufrechterhalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.