Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Christian Gaebler erklärt, dass der Ergebnisbericht erst dann vorgelegt wird, wenn tatsächlich Ergebnisse vorliegen, und verweist auf das laufende Verfahren sowie die Gespräche mit den Bezirken. Der Redner betont, dass der Senat nicht alle Aufgaben der Bezirke übernehmen kann und dass Eigentümerinnen und Eigentümer derzeit noch eigene Maßnahmen ergreifen können. Deshalb müsse man diese Phasen abwarten, um zu gegebener Zeit zu berichten. Zwar wird die Ungeduld geteilt, doch es sei nach Recht und Gesetz zu verfahren, damit die Schritte vor Gericht Bestand haben. Dafür wird auch Unterstützung eingefordert.
Kernaussagen
- Ergebnisbericht
- Bezirke
- Eigentümermaßnahmen
- Rechtmäßigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.