Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag von Raed Saleh (SPD) begreift einen nicht näher benannten Ort als künftigen Leuchtturm für Zusammenhalt und Toleranz, weil darin die Verantwortung 80 Jahre nach der NS-Zeit sichtbar werde. Daraus leitet der Redner die Forderung ab, Berlin müsse nicht nur Brandmauer gegen Rechtsextremismus bleiben, sondern zum unumstößlichen Bollwerk der Demokratie werden. Damit verbindet sich die Begründung, dass Freiheit und Demokratie dauerhaft geschützt werden müssten, damit Zusammenhalt und Toleranz dauerhaft gesichert bleiben. Kritisiert wird indirekt jede Gefährdung durch Rechtsextremismus. Beifall kommt von SPD und Grünen, vereinzelt auch von der Linken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.