Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Christian Gaebler erläutert die Einsetzung von Treuhändern in den Bezirken und betont, dass das Vorgehen mit den Bezirksverwaltungen abgestimmt ist. Weil das Verfahren kompliziert ist und die Bezirke bisher davor zurückschreckten, wurden mit Mitte, Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf Modellprojekte vereinbart, damit Erfahrungen gesammelt werden können. Die Bezirke müssen die nötigen Vorarbeiten leisten; in einem Bezirk steht die Einsetzung eines Treuhänders kurz bevor. Bisher gibt es keinen solchen Fall, weil die Voraussetzungen noch nicht erfüllt waren. Nun sind die Schritte eingeleitet, damit zeitnah konkrete Umsetzungen erfolgen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.