Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Kai Wegner erklärt im Bundestag, dass Treitschke unbestritten ein Antisemit gewesen sei, wofür Beifall von Grünen-Abgeordneten erfolgt. Zugleich stellt der Regierende Bürgermeister klar, dass weder er noch der Berliner Senat die Äußerungen einzelner Abgeordneter bewerten werden, weil dies nicht zu den Aufgaben des Senats gehöre. Damit grenzt der Beitrag die Zuständigkeit der Exekutive von der politischen Bewertung parlamentarischer Aussagen ab und verweist auf andere Instanzen. Die Rede begründet diese Haltung mit der institutionellen Rollenverteilung und betont die Trennung von Senatsaufgaben und individueller Meinungsäußerung, sodass der Senat nicht für die Bewertung einzelner Abgeordneter zuständig ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.