Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Der Redner Kai Wegner verweist in seinem Beitrag darauf, dass die Zuständigkeit für die historische Einordnung von Umbenennungen von Straßen und ähnlichen Maßnahmen bei den Bezirken liegt. Deshalb könne der Senat keine eigene Positionierung dazu abgeben. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der klaren Zuständigkeitsverteilung und fordert die Fragesteller auf, sich direkt an den zuständigen Bezirk zu wenden, da dort die Verantwortung liege. Wegner betont, dass der Bundesbeauftragte bereits alles Nötige gesagt habe, und bekräftigt die dezentrale Zuständigkeit als entscheidenden Grund für die fehlende Position des Senats. Indem auf die bezirkliche Verantwortung verwiesen wird, soll die Anfrage an die zuständige Ebene weitergeleitet werden, damit dort über die historische Einordnung entschieden wird.
Kernaussagen
- Straßenumbenennung
- Zuständigkeit der Bezirke
- Historische Einordnung
- Senatsposition
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.