Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/60

Zusammenfassung

Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) thematisiert die Haltung des Senats zum Antisemitismus des Historikers Heinrich von Treitschke. Ausgehend von einer Äußerung des Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus wird gefordert, dass auch der Regierende sich positionieren muss, weil sonst der Eindruck entsteht, die Landesregierung enthalte sich. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob sich der Senat der Auffassung anschließt, dass Treitschkes Antisemitismus historisch unbestritten ist. Kritisiert wird damit eine mögliche Zurückhaltung, denn eine klare Stellungnahme gegen Antisemitismus ist notwendig, damit die Zuständigkeit des Senats sichtbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.