Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/60
Zusammenfassung
Die Rede erinnert an die Familie Manasse, die 1939 mit der „St. Louis“ vor den Nazis floh und später in Auschwitz ermordet wurde, und begründet damit die historische Notwendigkeit des Asylrechts. Kritisiert wird, dass die Union mit Stimmen der AfD Anträge beschloss, die Grundgesetz, Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Recht widersprechen, weil sie Abschiebehaft für Zehntausende und flächendeckende Grenzkontrollen fordern. Der Beitrag begründet, dass dies demagogisch und undurchführbar sei, und fordert, dem Rechtspopulismus zu widerstehen, die Brandmauer zu wahren und die AfD zu verbieten.
Kernaussagen
- Asylrecht
- Abschiebehaft
- Grenzkontrollen
- Brandmauer
- AfD-Verbot
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.