Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Der AfD-Redner greift den europäischen Vergleich des Genesenenstatus von sechs und zwölf Monaten auf und kritisiert die Korrespondenz zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut. Beanstandet wird, dass das RKI durch die Änderung einer Webseite erhebliche Kompetenzzweifel ausgelöst habe. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass eine solche nachträgliche Anpassung ohne klare rechtliche Grundlage den Genesenenstatus faktisch verkürze und dadurch Unsicherheit für Betroffene entstehe. Deshalb fordert die Rede mehr Transparenz und eine gesetzliche Klarstellung, damit der Status nicht einseitig durch Verwaltungshandeln verändert werden kann und die Betroffenen Rechtssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Genesenenstatus
- Robert Koch-Institut
- Webseitenänderung
- Rechtssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.