Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass in der Europäischen Union und speziell für Berlin weiterhin ein deutscher Sonderweg verfolgt wird, obwohl Genesene und Geimpfte gleichzustellen sind. Als Begründung dient der Hinweis auf den Expertenrat der Bundesregierung, namentlich Prof. Hendrik Streeck, der diese Gleichstellung erst kürzlich erneut bestätigt habe. Hansel wirft der angesprochenen Stelle vor, wider besseres Wissen an der bisherigen Linie festzuhalten und die wissenschaftlich belegte Gleichbehandlung nicht aufzugreifen. Dadurch entstehe eine ungerechtfertigte Sonderregelung, die den Betroffenen Nachteile bringe und vom fachlichen Konsens abweiche. Kritisiert wird zudem, dass die Regelung trotz besseren Wissens nicht angepasst wird, sodass der Sonderweg fortbesteht und die Gleichstellung verhindert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.