Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate durch den Berliner Senat, obwohl diese Entscheidung wissenschaftlich und rechtlich umstritten ist. Kritisiert wird, dass der Immunologe Watzl die Maßnahme als auf Basis der aktuellen Daten nicht nachvollziehbar bezeichnet und Deutschland damit international ziemlich allein dasteht. Hansel fragt, weshalb die Verordnung trotz rechtlicher Bedenken umgesetzt wurde und wann sie endlich zurückgenommen wird. Die Rede fordert eine Rücknahme, weil die Grundlage wackelig sei und die Senatorin die Verordnung in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses selbst als unglücklich bezeichnet habe, sodass die Umsetzung trotz Bedenken nicht zu rechtfertigen ist.
Kernaussagen
- Genesenenstatus
- Verordnung des Berliner Senats
- rechtliche Bedenken
- Rücknahme der Verordnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.