Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Andreas Geisel erörtert das Spannungsfeld zwischen Akzeptanz und Baurecht bei einem konkreten Bauvorhaben. Zwar könne Akzeptanz durch Partizipation gefördert werden, doch eine rechtsgültige Baugenehmigung nach § 34 Baugesetzbuch erschwere eine Rückabwicklung erheblich. Kritisiert wird, dass das Bezirksamt Treptow-Köpenick Baumfällgenehmigungen verweigert und ein Gutachten in Auftrag gibt, wodurch sich das Vorhaben um ein Jahr verzögert. Dies widerspreche dem öffentlichen Interesse, weil dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt werde. Der Beitrag warnt davor, einen Konflikt zwischen Wohnungsinhabern und Wohnungssuchenden zu befördern, und plädiert deshalb für Vermittlung zwischen STADT UND LAND und dem Bezirksamt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.