Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert einen Konflikt zwischen der städtischen Wohnungsgesellschaft STADT UND LAND und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick über die Bebauung eines Innenhofs in der Orionstraße/Am Plänterwald. Auslöser ist die kurzfristige Kündigung einer Vereinbarung zur Nutzung einer Alternativfläche, sodass der Innenhof nun entgegen der ursprünglichen Absprache bebaut werden soll. Kritisiert wird die Erklärung von STADT UND LAND, die dieser Kehrtwende zugrunde liegt, weil dadurch vertragliche Bindungen und die Planungssicherheit für die betroffenen Anwohner infrage stehen. Der Beitrag fordert eine Bewertung des Senats zu diesem Vorgang, damit die Hintergründe der kurzfristigen Entscheidung aufgeklärt werden und die ursprüngliche Vereinbarung nicht ohne Weiteres umgangen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.