Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Christian Gräff von der CDU hinterfragt die Abstimmung mit Brandenburg und bestreitet den Zusammenhang zwischen Einzelhandelsregeln und Infektionsschutz. Der Redner erkundigt sich nach dem finanziellen Schaden für Berliner Einzelhandelsunternehmen, der durch Vollzugsaufwand, Kundenausschluss und Ausweichbewegungen nach Brandenburg entsteht. Kritisiert wird, dass diese Faktoren bis zur Angleichung Berlins an Brandenburg wirken und deshalb möglicherweise das Steueraufkommen mindern. Der Beitrag fordert Auskunft, ob dazu Untersuchungen vorliegen, und begründet die Nachfrage mit den genannten Belastungen, damit der Senat die Folgen für den Einzelhandel transparent bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.