Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Franziska Giffey erläutert die enge Abstimmung Berlins mit der Brandenburger Landesregierung, insbesondere zur Pandemiebekämpfung im Einzelhandel. Weil beide Länder gemeinsam einen Weg gehen wollen, werden die 2G-Maßnahmen beendet und durch eine generelle FFP2-Maskenpflicht ersetzt. Brandenburg habe bereits am Dienstag beschlossen, Berlin ziehe mit einer entsprechenden Beschlussfassung am 15. Februar nach. Zuvor sollen die Gesamtsituation und vergleichbare Kontexte bewertet werden, damit auch dort eine Ersetzung durch die Maskenpflicht geprüft werden kann. Die Rednerin verweist auf den vermuteten Scheitelpunkt der Infektionen in Berlin und kündigt eine gleichlautende Regelung mit wenigen Tagen Unterschied an.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.