Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Wesener berichtet über eine Sitzung im Herbst, in der Vertreter mehrerer Senatsverwaltungen, darunter der damalige Regierende Bürgermeister, die Möglichkeit einer Zwischennutzung in den Hangars erörterten. Weil ein Interessent vorhanden war, wurde geprüft, ob eine mietfreie Überlassung und ein Erlass der Betriebskosten möglich sind. Die Fachverwaltungen votierten dafür, die Finanzverwaltung bejahte einen 50-prozentigen Erlass, sodass daraufhin über die Tempelhof Projekt GmbH ein entsprechender Vertrag zustande kam. Der Beitrag begründet diesen Weg mit der haushaltswirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Prüfung, weitere Einzelheiten kann der Redner nicht berichten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.