Redebeitrag

Daniela Billig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Die Rede von Daniela Billig thematisiert die Vergabe der Hangars im Flughafen Tempelhof an die Stiftung für Kunst und Kultur e. V. für die sogenannte Kunsthalle Berlin. Der Beitrag fordert vom Senat Auskunft darüber, in welchem Gremium diese Entscheidung getroffen wurde und ob die Senatsverwaltung für Kultur und Europa zugestimmt hat. Damit soll geklärt werden, ob das Verfahren transparent und rechtmäßig ablief. Kritisiert wird, dass die Zuständigkeiten und die Rolle der Verwaltung unklar bleiben, weil die Entscheidungswege nicht offengelegt sind. Deshalb zielt die Anfrage darauf ab, Verantwortlichkeiten offenzulegen und mögliche Versäumnisse bei der Vergabe öffentlicher Räume aufzudecken, indem konkrete Fragen an den Senat gerichtet werden.
Kernaussagen
- Flughafen Tempelhof
- Kunsthalle Berlin
- Vergabeverfahren
- Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.