Redebeitrag

Daniela Billig

Fraktion
gru
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Die Rede von Daniela Billig thematisiert die Vergabe der Hangars im Flughafen Tempelhof an die Stiftung für Kunst und Kultur e. V. für die sogenannte Kunsthalle Berlin. Der Beitrag fordert vom Senat Auskunft darüber, in welchem Gremium diese Entscheidung getroffen wurde und ob die Senatsverwaltung für Kultur und Europa zugestimmt hat. Damit soll geklärt werden, ob das Verfahren transparent und rechtmäßig ablief. Kritisiert wird, dass die Zuständigkeiten und die Rolle der Verwaltung unklar bleiben, weil die Entscheidungswege nicht offengelegt sind. Deshalb zielt die Anfrage darauf ab, Verantwortlichkeiten offenzulegen und mögliche Versäumnisse bei der Vergabe öffentlicher Räume aufzudecken, indem konkrete Fragen an den Senat gerichtet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.