Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Iris Spranger kritisiert die seit dem 24. Januar 2022 andauernden Sitzblockaden auf Berliner Autobahnen, weil diese den Berufsverkehr massiv behindern, Rettungswege versperren und dadurch Leib und Leben gefährden. Die Protestierenden handeln geplant, nehmen Straftaten bewusst in Kauf und wollen Aufmerksamkeit für Klimaschutz und eine Agrarwende erzeugen. Die Rede betont, dass die Versammlungsfreiheit solche Eingriffe nicht rechtfertigt, und fordert deshalb konsequente polizeiliche Maßnahmen wie Gewahrsam und Kostenübernahme, damit die öffentliche Sicherheit gewahrt bleibt und Nachahmungen verhindert werden.
Kernaussagen
- Sitzblockaden
- Versammlungsfreiheit
- Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
- Gewahrsam
- Kostenübernahme
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.