Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Andreas Otto (GRÜNE) begrüßt den ausführlichen Antrag zu Berlin-Brandenburg und sieht darin eine gute Grundlage für die Ausschussberatungen, weil darin Punkte stecken, die die Diskussion voranbringen können. Die Zusammenarbeit der beiden Länder habe in dieser Legislaturperiode an Intensität gewonnen, da der Koalitionsvertrag entsprechende Vorgaben mache. Kritisiert wird das Fehlen eines Finanzierungsvorschlags für die Tarifzone, während der gemeinsame Wohnungsmarkt und eine mögliche Metropolraumkonferenz als sinnvoll erachtet werden. Der Beitrag regt einen Klimaschutz-Staatsvertrag sowie eine gemeinsame Enquete-Kommission mit dem Brandenburger Landtag an, damit die Metropolregion zukunftsfähig aufgestellt wird.
Kernaussagen
- Metropolraumkonferenz
- Tarifzone
- gemeinsamer Wohnungsmarkt
- Klimaschutz-Staatsvertrag
- Enquete-Kommission
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.