Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Andreas Otto (GRÜNE) begrüßt den ausführlichen Antrag zu Berlin-Brandenburg und sieht darin eine gute Grundlage für die Ausschussberatungen, weil darin Punkte stecken, die die Diskussion voranbringen können. Die Zusammenarbeit der beiden Länder habe in dieser Legislaturperiode an Intensität gewonnen, da der Koalitionsvertrag entsprechende Vorgaben mache. Kritisiert wird das Fehlen eines Finanzierungsvorschlags für die Tarifzone, während der gemeinsame Wohnungsmarkt und eine mögliche Metropolraumkonferenz als sinnvoll erachtet werden. Der Beitrag regt einen Klimaschutz-Staatsvertrag sowie eine gemeinsame Enquete-Kommission mit dem Brandenburger Landtag an, damit die Metropolregion zukunftsfähig aufgestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.