Redebeitrag

Hugh Bronson
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag der Berliner CDU zur Einrichtung einer Metropolraumkonferenz, weil dadurch unnötige Doppelzuständigkeiten entstünden und bestehende Gremien wie die Gemeinsame Landesplanung ausreichten. Der Redner lehnt den Vorschlag kategorisch ab und bemängelt, dass konkrete Probleme wie die U7-Anbindung des BER, der Erhalt von Park-and-Ride-Anlagen oder die gemeinsame Polizeiausbildung nicht angegangen würden. Zudem wird der Metropolexpress als überteuert verworfen, da Trassen und Fuhrpark erneuert werden müssten. Statt neuer Strukturen fordert der Beitrag die Nutzung vorhandener Instrumente und eine Entrümpelung der Bauordnung, weshalb die AfD den Antrag ablehnt.
Kernaussagen
- Metropolraumkonferenz
- Doppelzuständigkeiten
- Verkehrsanbindung BER
- Metropolexpress
- Bauordnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.