Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag der CDU-Fraktion zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg, weil viele der zehn Forderungen bereits im Koalitionsvertrag verankert seien und es deshalb keinen neuen Antrag brauche. Sie verweist auf den Antrittsbesuch der Regierenden Bürgermeisterin in Potsdam und die geplante gemeinsame Kabinettssitzung, um die gute Kooperationsatmosphäre zu betonen. Anschließend zeigt sie anhand von Beispielen wie Internationaler Bauausstellung, Tarifzone B und Park-and-ride, dass die Forderungen des Antrags weitgehend mit den bestehenden Koalitionsvereinbarungen übereinstimmen und deshalb umgesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.