Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Antrag der CDU-Fraktion zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg, weil viele der zehn Forderungen bereits im Koalitionsvertrag verankert seien und es deshalb keinen neuen Antrag brauche. Sie verweist auf den Antrittsbesuch der Regierenden Bürgermeisterin in Potsdam und die geplante gemeinsame Kabinettssitzung, um die gute Kooperationsatmosphäre zu betonen. Anschließend zeigt sie anhand von Beispielen wie Internationaler Bauausstellung, Tarifzone B und Park-and-ride, dass die Forderungen des Antrags weitgehend mit den bestehenden Koalitionsvereinbarungen übereinstimmen und deshalb umgesetzt werden.
Kernaussagen
- Berlin-Brandenburg-Kooperation
- Koalitionsvertrag
- Internationale Bauausstellung
- Tarifzone B
- Park-and-ride
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.