Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt die Prüfung der Berliner Haushalts- und Vermögensrechnung durch den Rechnungshof und greift zentrale Befunde auf. Kritisiert wird, dass Personalbedarfskonzepte und der Zukunftspakt Verwaltung nur zögerlich umgesetzt wurden, weshalb Prozesse und Kosten optimiert werden müssen. Angemahnt wird zudem, die Heimaufsicht für betreute Wohnformen zu verbessern, damit Menschen mit Behinderungen besser geschützt sind. Beim Fach- und Finanzcontrolling der Hilfen zur Erziehung fordert die Rednerin krisenresiliente soziale Infrastruktur, weil die Transferausgaben stetig steigen. Der zweite Band belegt die coronabedingte Finanzlage, weshalb die Pandemierücklage verantwortungsvoll eingesetzt werden soll, um die Folgen für Unternehmen, soziale Einrichtungen und Menschen abzufedern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.