Redebeitrag

Torsten Hofer

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Jahresbericht des Rechnungshofs als wichtige Arbeitshilfe für das Parlament, weil er die finanzielle Lage Berlins transparent macht und konkrete Missstände benennt. Kritisiert werden fehlende unangekündigte Heimkontrollen sowie die coronabedingte Rücklage, deren Höhe nicht hinreichend bestimmt gewesen sei. Deshalb sichert Hofer zu, dass die Mittel ausschließlich coronabezogen verwendet werden. Zudem fordert der Beitrag Solidarität mit landeseigenen Unternehmen wie BVG, Bäder-Betrieben, Vivantes, Charité und Messe, damit diese nach der Krise ihre Aufgaben in der Daseinsvorsorge weiter erfüllen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.