Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Ankündigung der Senatsverwaltung auf, künftig Kfz-Spuren zugunsten einer Straßenbahnführung über die Brücke zu entfernen. Ronneburg fragt den Senat, welche Maßnahmen unmittelbar nötig sind, um die Tragfähigkeit der Brücke für die Straßenbahn herzustellen. Zudem wird nach den dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten gefragt und danach, ob der Bund oder das Land diese tragen soll. Damit zielt die Anfrage auf die technische Ertüchtigung des Bauwerks und die Klärung der finanziellen Zuständigkeit, weil die geplante Umnutzung der Brücke ohne gesicherte Tragfähigkeit und Kostenträgerschaft nicht umsetzbar wäre. Deshalb verlangt der Beitrag Auskunft darüber, welche Schritte der Senat konkret einleitet, damit die Straßenbahn die Brücke künftig nutzen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.