Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg von der Linken fragt den Senat, wie dieser bewertet, dass trotz der Koalitionsvereinbarung von 2016 und der Verankerung im ÖPNV-Bedarfsplan im Nahverkehrsplan offenbar keine vorausschauende Planung mit dem Wasserstraßen-Neubauamt erfolgte, das den Neubau der Marggraffbrücke in Treptow-Köpenick seit 2015 plant. Dadurch konnte in der Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, der Brückenneubau erfolge, ohne dass Vorsorge für den möglichen späteren Bau einer Straßenbahnverbindung von Schöneweide bis zum Potsdamer Platz getroffen wird. Kritisiert wird diese fehlende Abstimmung, weil gerade die massive Verkehrsbelastung im Ortsteil Baumschulenweg eine vorausschauende Planung erforderlich macht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.