Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
10. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/6

Zusammenfassung

Der Redner Niklas Schrader von der Linken hinterfragt die von der Senatorin genannten Verfahrenszahlen und bezweifelt, dass diese das Bild staatszersetzender oder demokratiegefährdender Aktionen bestätigen, das Teile der Opposition in der Aktuellen Stunde beschworen haben. Kritisiert wird damit eine dramatisierende Darstellung, weil die Zahlen nach Auffassung des Beitrags keine derartige Gefährdung belegen. Die Rede fordert deshalb eine nüchterne Einordnung der Verfahren, damit die Debatte nicht aufgebauscht wird. Indem die Argumentation der Opposition hinterfragt wird, soll die demokratische Bedrohungslage realistisch eingeschätzt werden, ohne eigene Zahlen zu ergänzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.