Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Der Redner Niklas Schrader von der Linken hinterfragt die von der Senatorin genannten Verfahrenszahlen und bezweifelt, dass diese das Bild staatszersetzender oder demokratiegefährdender Aktionen bestätigen, das Teile der Opposition in der Aktuellen Stunde beschworen haben. Kritisiert wird damit eine dramatisierende Darstellung, weil die Zahlen nach Auffassung des Beitrags keine derartige Gefährdung belegen. Die Rede fordert deshalb eine nüchterne Einordnung der Verfahren, damit die Debatte nicht aufgebauscht wird. Indem die Argumentation der Opposition hinterfragt wird, soll die demokratische Bedrohungslage realistisch eingeschätzt werden, ohne eigene Zahlen zu ergänzen.
Kernaussagen
- Verfahrenszahlen
- Staatszersetzung
- Demokratiegefährdung
- Aktuelle Stunde
- Oppositionskritik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.