Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 10. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Wesener berichtet, dass bei chinesischen Onlinehändlern die Marke von 100 000 Fällen erreicht wurde, weshalb eine Pressemitteilung erfolgte. Auf die Frage nach dem Aufkommen nennt der Redner Zahlen: 2017 lagen die Einnahmen bei 34 Millionen Euro, 2019 bei 220 Millionen und 2021 bei 238 Millionen Euro. Kritisiert wird die Annahme, Berlin behalte dieses Geld vollständig, denn die Stadt fungiere als Dienstleister für den deutschen Fiskus und andere Bundesländer. Seit Neuerem richte sich die Verteilung nach dem Sitz der Plattformen, wodurch Städte wie Saarbrücken stärker profitieren.
Kernaussagen
- Onlinehandel
- Steueraufkommen
- Finanzverteilung
- chinesische Händler
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.