Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde kritisiert den erneuten Ausschreitungskanon bei der Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am vergangenen Wochenende. Er fragt den Senat, wie dieser die Vorfälle beurteilt, die augenscheinlich von Linksextremisten, möglicherweise aus dem AStA-Milieu, begangen wurden. Damit fordert der Beitrag eine Stellungnahme des Senats zu den Ausschreitungen und deren möglicher Herkunft. Kritisiert wird, dass solche Vorfälle erneut auftreten, weshalb eine Bewertung durch den Senat verlangt wird. Der Redner knüpft an einen vorletzten Fragenkatalog an, um die Dringlichkeit der Frage zu unterstreichen und den Senat zur Rechenschaft zu ziehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.