Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Zielen des Hochschulgesetzes zur politischen Bildung und staatsbürgerlichen Verantwortung. Die Rednerin betont, dass Studierende zur aktiven Toleranz sowie zum Eintreten für Grund- und Menschenrechte befähigt werden sollen, weshalb diese Werte gesetzlich verankert sind. Kritisiert wird aus dem Plenum, dass die Förderung von Toleranz im Widerspruch zur Behinderung eines Parteitages stehe, was als Heuchelei und Feigheit bezeichnet wird. Der Beitrag begründet die gesetzlichen Vorgaben, indem auf die Pflicht zur Wertevermittlung verwiesen wird, und sieht sich zugleich heftigen Zwischenrufen ausgesetzt, sodass die Debatte von lautstarken Störungen geprägt ist.
Kernaussagen
- politische Bildung
- Hochschulgesetz
- Toleranzförderung
- Grund- und Menschenrechte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.