Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Die fraktionslose Abgeordnete Dr. Ina Czyborra weist den Vorwurf zurück, an Hochschulen fänden Informationsveranstaltungen mit gewählten Abgeordneten statt, die demokratischen Regeln widersprächen. Solche Treffen gehörten zur Demokratie, sofern der Rechtsrahmen eingehalten werde, weshalb die Studierenden Abgeordnete einladen dürfen. Kritisiert wird die Unterstellung, weil die Humboldt-Universität auf Nachfrage mitgeteilt habe, die behauptete Veranstaltung habe nicht stattgefunden. Der Beitrag begründet damit, dass die Hochschulen gemeinsam mit den Studierendenschaften für die Einhaltung des Rechtsrahmens sorgen müssten, sollte an den Vorwürfen etwas dran sein, damit die Debatte versachlicht wird.
Kernaussagen
- Informationsveranstaltungen
- Hochschulrecht
- Studierendenschaften
- Demokratieverständnis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.