Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Dr. Ina Czyborra beantwortet eine erneute Frage zu einer angeblich an der Humboldt-Universität stattgefundenen Veranstaltung. Nach ihrem Kenntnisstand hat diese Veranstaltung dort nicht stattgefunden und war keine offizielle Hochschulveranstaltung. Der Beitrag begründet, dass nach dem Hochschulgesetz politische Bildung, staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein, Toleranz sowie das Eintreten für Grund- und Menschenrechte zu fördern sind. Deshalb wird davon ausgegangen, dass studentische Informations- und Diskussionsveranstaltungen diesen rechtlichen Rahmen einhalten und auf dem Grundgesetz stehen, auch bei formlosen Raumnutzungen. Kritisiert wird die Annahme, dass dies stets gewährleistet sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.