Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Zulassung parteipolitisch motivierter Veranstaltungen an Berliner Hochschulen. Kritisiert wird, dass die Gruppierung „Studis gegen Rechts“ in Hörsälen Blockadeaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag vorbereitet und unter dem Titel „Haustürwahlkampf Neukölln“ Wahlkampfeinsätze für einen Linksparteikandidaten in Uniräumlichkeiten koordiniert. Trefzer fragt den Senat, warum diese Veranstaltungen stattfinden dürfen. Damit wird die Hochschule als Ort politischer Auseinandersetzung infrage gestellt und eine Begrenzung solcher Aktivitäten angeregt, weil sie als parteipolitisch motiviert eingeordnet werden. Die Folge ist eine Debatte über die Neutralität von Hochschulen und die Zulässigkeit politischer Werbung in akademischen Räumen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.