Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Zulassung parteipolitisch motivierter Veranstaltungen an Berliner Hochschulen. Kritisiert wird, dass die Gruppierung „Studis gegen Rechts“ in Hörsälen Blockadeaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag vorbereitet und unter dem Titel „Haustürwahlkampf Neukölln“ Wahlkampfeinsätze für einen Linksparteikandidaten in Uniräumlichkeiten koordiniert. Trefzer fragt den Senat, warum diese Veranstaltungen stattfinden dürfen. Damit wird die Hochschule als Ort politischer Auseinandersetzung infrage gestellt und eine Begrenzung solcher Aktivitäten angeregt, weil sie als parteipolitisch motiviert eingeordnet werden. Die Folge ist eine Debatte über die Neutralität von Hochschulen und die Zulässigkeit politischer Werbung in akademischen Räumen.
Kernaussagen
- Hochschulpolitik
- Parteipolitische Veranstaltungen
- Wahlkampf an Hochschulen
- Blockadeaktionen
- Neutralität von Hochschulen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.