Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts und der dadurch angestrebten Planungssicherheit, gerade im sozialen Bereich. Evers verweist auf das neue Budgetierungsverfahren mit verbindlichen Eckwerten, über die der Senat bis zur Sommerpause beschließen will, damit das Parlament anschließend ausreichend Zeit für die Beratungen bis Dezember erhält und der Haushalt für zwei Jahre in Kraft treten kann. Weil im Vorjahr ein erheblicher Konsolidierungsbedarf bestand, sollen soziale Träger nun wieder vorläufige Förderbescheide und mit dem Haushaltsbeschluss endgültige Sicherheit für zwei Jahre bekommen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.