Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass auf die Frage nach einem konkreten Termin offenbar keine Antwort vorliegt, weshalb viele Träger beunruhigt sind. Tobias Schulze fragt deshalb gezielt für den Sozialbereich nach, ob dort Stand heute alle Zuwendungsempfänger und Projekte Förder- und Zuwendungsbescheide für das Jahr 2025 erhalten haben. Damit soll geklärt werden, ob die finanzielle Planungssicherheit gewährleistet ist, denn ohne gültige Bescheide drohen Unsicherheit und mögliche Lücken in der Projektfinanzierung. Die Rede fordert mithin Transparenz über den Bearbeitungsstand, weil die betroffenen Einrichtungen auf verlässliche Zusagen angewiesen sind und fehlende Bescheide ihre Arbeit gefährden.
Kernaussagen
- Zuwendungsbescheide
- Förderbescheide 2025
- Sozialbereich
- Planungssicherheit
- Träger
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.